Im Bezug auf das strategische Industrie- und Gewerbegebiet Triangle meistens gestellte Fragen

Unten ist eine Übersicht von den sich meistens wiederholenden Fragen der Journalisten, Akademiker und Öffentlichkeit angeführt.

Die angeführte Weite von Fragen und Antworten halten Sie bitte nicht für endgültig. Man wird sie durchlaufend je nach aktuellem Bedarf mit dem Ziel ergänzen, diese Informationen zu bereichern.

Bedeutung der im Text angewandten Abkürzungen:

ÚK – Region Ústí

MF – Finanzministerium der Tschechischen Republik

MPO – Industrie- und Handelsministerium der Tschechischen Republik

AČR – Armee der Tschechischen Republik

PZ – Industrie- und Gewerbegebiet

SPZ Triangle – Strategisches Industrie- und Gewerbegebiet Triangle

FVE – fotovoltaisches Kraftwerk

ÚP - Raumordnungsplan.

Frage Nr. 1) Wie ist die Genese und der gesamte Finanzaufwand für den Ausbau von SPZ Triangle?

Mit dem Regierungsbeschluss Nr. 549/2002 vom 29.5.2002 wurde die Übertragung des Flugplatzes Žatec in den Besitz von ÚK und die Errichtung von SPZ Triangle einschl. der Billigung des Grundfinanzierungsrahmens verabschiedet. Der Besitz von ÚK wurde in das Liegenschaftskataster auf Grund des Vertrages über unentgeltliche Liegenschaftsübertragung zwischen der Tschechischen Republik und dem Verteidigungsministerium und ÚK am 11.11.2002 eingetragen. Mit dem Regierungsbeschluss Nr. 366/2003 vom 14.4.2003 wurde die Finanzierung der I. Etappe der Vorbereitung von SPZ Triangle in den Jahren 2003 - 2004 im gesamten Finanzvolumen von ursprünglich 400 Mio. CZK das nachher auf 413 Mio. CZK erhöht wurde und unter der Bezeichnung „Von Brownfields zu Greenfields” verabschiedet. Danach folgte der Regierungsbeschluss Nr. 1100/2005 vom 31.8.2005, womit die Finanzierung der Investitionsvorbereitung der strategischen Industrie- und Gewerbegebiete einschl. SPZ Triangle verabschiedet wurde, womit der Staat insgesamt 1,2 Milliarden CZK d.h. 75% der Gesamtkosten für die Realisierung der Bauten der technischen und Verkehrsinfrastruktur gewährte. Die restlichen 0,5 Milliarden kamen aus dem Budget der Region Ústí. Wir meinen, dass die für die I. Etappe der Vorbereitung der Industriezone angewandte Bezeichnung „Von Brownfields zu Greenfields” zutreffend den damaligen unzureichenden technischen Zustand der Bauobjekte, angeschlossener Infrastruktur, das heißt also auch von der Landungs- und Aufstiegsbahn nach dem Weggang der Armee der Tschechischen Republik von diesem Gebiet und mit der erregten Notwendigkeit einer kompletten Revitalisierung dieses Gebietes einschl. unerlässlicher Sanierung der ökologischen Last erfasste. Der Boden und auch das Grundwasser wurden auf einem Teil der Fläche von Erdölstoffen kontaminiert. In der II. Etappe nahm ÚK an der Beendigung des Baues von SPZ Triangle mit 25,19% d.h. 428,549 Mio. CZK teil und den Rest bildeten die staatlichen Finanzmittel in der Höhe von 74,81% d.h. 1 272,539 Mio. CZK, alles auf den Zeitraum 2005 – 2009 bezogen. ÚK kam restlos dem Regierungsbeschluss nach, den ursprünglichen Militärflugplatz (Brownfield) in jetzige modern vorbereitete Industriezone im Rahmen der gesamten Tschechischen Republik zu revitalisieren.

Frage Nr. 2) Wurden die staatlichen Finanzmittel von ÚK berechtigt und zweckentsprechend zur Entwicklung von SPZ Triangle verwendet?

Im Jahre 2009 führte eine dreiköpfige MPO-Kontrollgruppe eine Kontrolle durch, die auf das Umgehen mit den Haushaltsmitteln und mit den Mitteln des MF- und MPO-Sonderkontos gerichtet war, welche der Region Ústí in Form einer Zuwendung zur Unterstützung des Aufbaues von SPZ Triangle bereitgestellt wurden. Die Kontrollgruppe gelangte zum Schluss, dass der Empfänger von der Zuwendung die festgesetzten Bedingungen für ihre Verwendung erfüllte, das Verhältnis 25% Nutzung eigener Finanzmittel zu den förderbaren Gesamtkosten zur Entwicklung von SPZ Triangle und die aufgewendeten Eigenmittel und auch finanziellen Mittel der geleisteten Zuwendung zur Realisierung des Industrie- und Gewerbegebietes in Übereinstimmung mit allen für diese Aktion ergangenen Entscheidungen verwendet wurden. Die Ausschreibungen über die sämtlichen Bauauftragnehmer, Projektdokumentations- und Ingenieurtätigkeitserbringer wurden in Übereinstimmung mit den entsprechenden Rechtsnormen der Tschechischen Republik und der EU durchgeführt.

Frage Nr. 3) Ist es reell noch eine ökologische Belastung in SPZ Triangle zu befürchten?

Reell ist es nicht. Der Verlauf der Sanierung wurde in zwei Etappen geteilt. Die erste Etappe löste die Sanierung der nicht saturierten Zone und verlief in den Jahren 2003 - 2004. Die zweite löste die Sanierung der saturierten Zone im Laufe der Jahren 2004 - 2009. Die beiden Etappen wurden positiv aus dem Sichtpunkt der Erfüllung der Bedingungen beurteilt und wurden in Übereinstimmung mit dem Realisierungsprojekt durchgeführt. Die Zielparameter des Sanierungseingriffes für Böden, Baukonstruktionen und im Grundwasser wurden mit Erfolg erreicht. Die Erzielung des Sanierungslimits bestätigte die Tschechische Umweltinspektion mit ihrem Beschluss vom September 2009. Zurzeit läuft ein fünfjähriges Post-Sanierungsmonitoring.

Frage Nr. 4) Wie viele Arbeitsplätze wurden in SPZ Triangle geschafft?

Auf diese Frage kann ÚK keine genaue Antwort geben. Die Privatinvestoren sind nicht verpflichtet die Regionsbehörde über die Anzahl ihrer Mitarbeiter zu informieren. Darüber hinaus werden immer öfters die Dienstleistungen vermittelter Mitarbeiter genützt, deren Anzahl sich sehr schnell und sehr dramatisch in Abhängigkeit von der Situation des Warenabsatzes auf dem Markt ändert. Es ist passiert, dass im Folge der wirtschaftlichen Rezession und des vorab schwer abschätzbaren Verfalles in der Nachfrage nach den Produkten der Firma Hitachi Home Electronics (Czech), GmbH (im weiteren nur Hitachi) seitens Kundenportfolios, die Firma im April 2009 vollkommen ihre Produktionstätigkeit in der Tschechischen Republik beendete und diese wurde nur teilweise durch die Firma Panasonic ersetzt, welche die Produktionshalle von Hitachi mietete und etwa 500 Personen beschäftigte. Jedoch auch diese Firma verschiebt heuer ihre Aktivitäten in die Produktionshalle IPS Alpha, so dass ab Mai 2010 in der Halle, welche der Gesellschaft IPS Alpha gehört, sowohl der Produktionsbetrieb IPS, als auch die Montagelinien von Panasonic sein werden. Die Gesellschaft Hitachi bemüht sich für ihr Objekt eine weitere Anwendung zu finden, jedoch das Ergebnis ist uns im Moment noch nicht bekannt. Die Krise in den Jahren 2008 und 2009 stoppte oder deutlich verlangsamte zwar das Handeln und Entscheiden der Investoren und die Entwicklung unserer Nationalwirtschaft ab dem Anfang des Jahres 2010 erweckt nur einen gelinden Optimismus, jedoch immerhin ist es so, dass die vorbereitete Industriezone ständig lockt und der Markt mit den Industrieliegenschaften früher oder später wieder in Gang kommen wird. Ein Beweis dafür kann der neue Investor Solar Turbines EAME GmbH sein, welcher daran interessiert ist hier ein Reparaturzentrum für Gasturbinen aufzubauen mit der Voraussetzung etwa 100 bis 450 Arbeitsplätze zu schaffen, und zwar mit einem langsamen Anwuchs ab dem Jahre 2011 bis zu dem Zieljahr 2020.

Frage Nr. 5) Ist es wahr, dass ÚK vor hat, einen Teil von PZ für den Aufbau von einem Solarkraftwerk zu verpachten?

Ja, der Rat der Region Ústí verabschiedete das Vorhaben einen Teil des Gebietes von SPZ Triangle für den Aufbau von FVE mit der Leistung 6000 kWp für die Verwandlung der Sonnenenergie in elektrische Energie zu nutzen. Dieses Vorhaben wurde sowohl von dem Verwalter des Verteilungssystems, von der Gesellschaft ČEZ Distribuce, a.s. (Tschechische energetische Betriebe, Verteilung, AG), als auch vom MPO genehmigt, Verwalter des Förderprogrammes für Industrieliegenschaften und Infrastruktur, welcher einen entscheidenden Einfluss auf die Genehmigung dieser Verpachtung hatte.

Frage Nr. 6) In welchem Teil der Industriezone wird es aufgebaut und wie groß wird das Grundstück sein?

FVE wird auf dem Gebiet von SPZ Triangle aufgebaut. Einen Bestandteil davon bildet auch eine separate, teilweise abgetrennte Fläche von sgn. Žiželický rozptyl (Zerstreuung von Žiželice), die sich auf der Grundstücksparzelle Nr. 1060/8 in dem Katastergebiet Žiželice bei Žatec verbreitet und ein Gesamtausmaß von 22 ha hat. Das gesamte Gebiet von Žiželický rozptyl wurde im Rahmen der Herrichtungen vom Gelände nach der Beseitigung der Bauobjekte während der I. Etappe der Vorbereitung von SPZ Triangle flach hergerichtet, mit unscheinbarer Abdachung nach dem Süden. Zurzeit ist es mit Gras bewachsen und durch seine Mitte führt ein nichtöffentlicher Zweckverkehrsweg, welcher die öffentlichen Verkehrswege I/27 und III/25010 verbindet. Bei dem Grundstück von Žiželický rozptyl sind seine Eigentumsverhältnisse gelöst, es ist voll im Besitz von ÚK, welche es von AČR auf Grund einer unentgeltlichen Übertragung erwarb. Auf das gesamte Gebiet bezieht sich der Raumordnungsplan der Gemeinde Žiželice, welcher an dieser Stelle mit einem Industrie- und Gewerbegebiet rechnet (nutzbar auch für den Aufbau von FVE).

Frage Nr. 7) Vom wem wir das Grundstück gemietet?

Der Rat der Region Ústí bestätigte bei seiner Tagung am 19. Mai 2010 das günstigste Angebot im Rahmen der Ausschreibung, welches von der Aktiengesellschaft PKVL, vertreten durch den Dipl. Ing. Tomáš Vohryzka als Vorstandsmitglied, eingereicht wurde. Die Regionspräsidentin der Region Ústí, Jana Vaňhová, bestätigte mit ihrer Unterschrift den Vertrag mit diesem neuen Pächter der Grundstücke in SPZ Triangle, die ausschließlich zum Aufbau von FVE bestimmt waren. Der Gewinn aus der Vermietung der Fläche wird von ÚK in die Instandhaltung, Wartung und Entwicklung von SPZ Triangle reinvestiert.

Frage Nr. 8) Wann soll FVE fertig gebaut werden?

Die Voraussetzung ist bis zum Jahresende 2010.

Aktualisiert von MP, 11:45 Uhr, 31.05.2010

Zum Seitenanfang zurück